Polizeikontrolle bei Waffentransport

  • in welchem bundesland wohnst du?

    Bayern ... (wie eigentlich im Forum schon allgemein bekannt)

    würde ich ebenfalls dankend ablehnen so lange mir keine konkreter verstoß / straftat vorgeworfen wird...

    Offensichtlich hast du es nicht verstanden.


    Polizeikontrolle direkt an der Ein- Ausfahrt des Schützenvereins. Fahrzeugpapiere und allg. Augenschein (Alk) und dann anlassbezogen (weil Schießstand) die Kontrolle von WBK, Waffen und Übereinstimmung mit den Papieren.


    Du kannst das gerne *dankend* ablehnen , wirst aber damit kein Glück haben
    denn da kommt ins Spiel der altbekannte Satz: "Wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen ..." .


    In deinem Weigerungsfall (Tatsache) wird angenommen, daß was nicht stimmt ...
    Argumentiere mal DAGEGEN rechtssicher! ::c.o.l)

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    Wer ned liabt und wer ned lacht, wer nia kloane Fehler macht,

    wer nia guad isst und trinkt zugleich, der is lebendig scho a Leich.

  • Bayern ... (wie eigentlich im Forum schon allgemein bekannt)

    das erklärt einiges... bei euch läuft polizeimäßig einiges anders als in manch einem anderen bundesland


    http://gesetze-bayern.de/Conte…AutoDetectCookieSupport=1
    https://de.wikipedia.org/wiki/Schleierfahndung
    http://gesetze-bayern.de/Content/Document/BayPAG-21




    bei euch ist man großer fan vom auch im WaffG beliebten wort "wenn tatsachen die annahme rechtfertigen..."


    mit anderen worten bei euch gibts den freifahrtsschein... das muss aber nicht für alle bundesländer gelten wie ich schon mehrfach erwähnt habe... das willst du aber irgendwie nicht akzeptieren


    von den länderspezifischen anpassungen (bayern als härtefall) mal abgesehen: grundsätzlich ist der fahrzeuginnenraum mit seinem inhalt geschützt... es handelt sich hierbei um deine privaten gegenstände die den staat erstmal absolut nichts angehen! wenn eine durchsuchung durchgeführt werden soll dann müssen im normalfall bereits hinweise auf eine straftat (siehe strafprozessordnung) vorliegen... durchsuchungen mit gefahr in verzug liegen z.B. vor wenn es nach marihuana oder alkohol riecht oder auf dem amaturenbrett die tütchen mit drogen liegen hat...


    andernfalls (kein begründeter tatverdacht) gibts kein gefahr in verzug und somit auch kein grund gegen deinen willen was zu durchsuchen... alles weitere braucht dann den durchsuchungsbeschluss


    eine durchsuchung ist ein starker eingriff in die persönlichkeitsrechte!!!


    wenn jetzt der polizist dich kontrolliert und dich ausfragen will und du deine aussage verweigerst und er somit keinen hinreichend verdacht hat dass du irgendwas falsch gemacht haben könntest hat er einfach pech gehabt... klingt doof ist aber so da wir in D eine unschuldsvermutung haben... die meisten reiten sich nur selbst rein weil sie einfach nicht die klappe halten können... nur vom gelände des vereins runter zu fahren ist noch lange kein hinreichender tatverdacht der sowas rechtfertigt (generell betrachtet ohne länderspezifisches)... da muss schon konkret was vorgeworfen werden! ich habe darüber auch schon mit befreundeten polizisten geredet.... wenn sie ehrlich sind hätten sie gerne mehr befugnisse (wie in bayern) und würden auch gerne anlasslos einem den kofferraum durchwühlen aber so ist die realität nun mal nicht


    klingt jetzt blöd aber nur weil du vom vereinsgelände fährst heißt das noch lange nicht dass du waffen dabei hast und was falsch gemacht hast... das ist dann schon eine unterstellung! das rechtfertigt dann nicht nach dem motto "wir schauen einfach mal" deine persönlichkeitsrechte zu verletzen... die persönliche freiheit einzuschränken ist nicht durch stichproben gerechtfertig
    nur weil du gerade von der landstraße kommst an dessen ende gerade eine reggaekonzert stattfindet kannst du den personen die von da kommen auch nicht bereits im vorhinein unterstellen dass sie drogen genommen haben und so einen drogentest rechtfertigen den besagte person ablehnt



    wenn du natürlich deinen waffenkoffer auf dem beifahrersitz liegen hast und polizisten den direkt sehen ist...



    "In deinem Weigerungsfall (Tatsache) wird angenommen, daß was nicht stimmt ..." diese annahme ist nicht zulässig... steht z.b. beim ablehnen von alkoholtests bezogen auf NRW in der strafprozessordnung... ablehnen ist ein recht! man muss nicht der polizei nicht helfen gegen sich zu ermitteln... man muss es nur dulden!



    was dann bundesländer wie bayern oder andere bundesländer machen die der polizei mehr sonderbefugnisse bezogen auf schleierfahndung und co. aussprechen ist deren sache...


    FAKT IST: polizei ist ländersache und ich bin genau so wie ich es beschrieben habe auch schon durch kontrollen gegangen... ich kenne kontrollen wo polizisten allgemeine verkehrskontrollen durchführen (anderes geht ja schlecht wenn es keine schleierfahndung gibt) und dann aber gerne spielchen spielen wollen wie "würden sie mal bitte pusten" oder "dürften wir mal in ihren koffernraum schauen?"... das spielchen kann man dann mit urinproben weiter spielen... das sind alles freiwillige da ein eingriff in die persönlichkeitsrechte (so lange kein tatverdacht vorliegt)


    mag sein dass es hier ausnahmesituationen gibt



    um das jetzt abzuschließen peppone: ja für dich in bayern ist das in ordnung wenn die polizei das macht... es scheint ja gewollt zu sein dass die polizei jeden dransalieren darf wenn sie möchte... denk aber nicht dass es für alle bundesländer und alle möglichen situationen gilt...


    und ja peppone ich weiß du hast anlassbezogen geschrieben... mag sein! aber die diskussion hat bereits mit allgemeinen kontrollen in diese richtung angefangen!



    ich finde vieles in bayern sehr positiv aber die polizeigesetze dort find ich sehr bedenklich... dort kann die polizei alles und jeden überall dransalieren ob gerechtfertigt oder nicht... "wenn tatsachen die annahme rechtfertigen" ist quasi der freifahrtsschein zu: wir denken uns erst beschuldigungen aus und gucken dann mal was wir so finden...


    polizeistaat lässt grüßen... da fällt mir wieder der spruch ein: wer freiheit aufgibt um sicherheit zu gewinnen... den rest kennt ihr ja

  • OK Duff, das Dumme an deinen Ausführungen ist (für mich), daß du damit absolut recht hast mit deinen Einschätzungen.


    Und nun das aaaber ... gerade als LWB ist der Bürger ansich schon so verunsichert, daß er alles tut um ja keine Probleme zu bekommen. Das bei uns hier eigentlich nix mehr nach geltendem "Recht und Gesetz" abläuft, darüber sind wir uns (glaub ich) alle einig.


    Wer garantiert denn, daß bei Verweigerung od. nur auf seinen Rechten bestehen man nicht irgendwie in den Fokus der Behörden gerät? Ein kleiner Hinweis im Waff. Register, vermehrte häusliche Kontrollen ... es gibt so vieles womit man einen "renitenten" Bürger nerven kann.


    Klar, alles illegal, aber dennoch möglich und wird so auch praktiziert, Aufzählungen wie NSU - Molath weitere spare ich mir. Jeder weiß das und kann selber Beispiele beisteuern ...

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  • Di musst sehr wohl den Koffer öffnen. Bei einer Kontrolle muss Beamte der die Waffe mit der WBK abgleichen können.

    https://german-rifle-associati…-einer-fahrzeugkontrolle/

  • Das köstlich: Schreibt er, ich hatte mal radioaktive Bodenproben im Kofferraum und wurde damit kontrolliert.

    Merkwürdigerweise wollte der Beamte partout nicht den Inhalt des Koffers überprüfen... xD


    Verbandskasten immer unter dem Sitz, auch die Warnweste gehört dort hin. Kofferraum nicht freiwillig öffnen, dann ist bei einer Kontrolle nichts zu befürchten, glaube ich. Nur eine Frage:

    Darf der Polizist in mein Handschuhfach sehen?

  • Zwei Sachen interessieren mich noch bei diesem Thema:

    1. Sieht nun der Polizist in seinem System, dass ich ein LWB bin, wenn er meinen Ausweis kontrolliert? Auch wenn ich in der Nähe eines Schützenvereins bin, muss ich nicht unbedingt ein LWB sein und wenn doch, auch nicht unbedingt Waffe(n) dabei haben.

    2. Welchen Sinn soll der Abgleich der WBK mit den Waffen im Auto haben? Zum einen müssen ja nicht alle in der WBK aufgeführten Waffen dabei sein. Zum anderen, wenn einer was illegales mit hat, wird er das woanders verstecken, durchsucht wird ja das Auto nicht...?

    :sheep:

  • Gerom01

    1. Nur, wenn er bei der Leitstelle nachfragt. Das machen die normalerweise nur bei irgendeiner Art von begründetem Verdacht.

    2. Die Frage ist jetzt nicht wirklich ernst gemeint, oder? Das wäre ja was: eine gesetzliche Verpflichtung, immer sämtliche in der WBK aufgeführte Waffen mitzunehmen. Dann bräuchte ich einen kleinen LKW ::lachen2::

    Und außerdem: unterschätze niemals die Dummheit deiner Mitmenschen, was jemand Illegales wie tun würde

    Wer Rechtschreibfehler findet, darf sie behalten

  • Ich hatte dazu mal einen Polizisten aus meinem Schützenverein befragt (vor einigen Wochen). Seine Aussage: Die Information, dass Du Waffenbesitzer bist, wird bei einer normalen Abfrage (wie sie z.B. bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle gemacht wird) nicht automatisch mitgeliefert. Dies müsste extra abgefragt werden.

  • Ich hatte dazu mal einen Polizisten aus meinem Schützenverein befragt (vor einigen Wochen). Seine Aussage: Die Information, dass Du Waffenbesitzer bist, wird bei einer normalen Abfrage (wie sie z.B. bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle gemacht wird) nicht automatisch mitgeliefert. Dies müsste extra abgefragt werden.

    Und ist Länderübergreifend so gut wie nicht möglich da das Zentrale Waffenregister bis heute nicht wirklich funktioniert. Gerade nach 18:00 Uhr ist Schluß und auch kein Staatsanwalt mehr ans Telefon zu bekommen. Schon gar kein Ordnungsamt. Ausserdem sagt man im vorauseilendem Gehorsam den Beamten erst mal nichts von Waffen im Auto. Erst nach entdecken sollte man sich legitimieren. Und keine der Waffen vorführen auf Anfrage. Aus den Behältnissen herausnehmen kann als unerlaubtes Führen ausgelegt werden. Ausser man ist Jäger und die Kontrolle wäre im Bezirk was zum Revier dazu gehört.

  • Und ist Länderübergreifend so gut wie nicht möglich da das Zentrale Waffenregister bis heute nicht wirklich funktioniert. Gerade nach 18:00 Uhr ist Schluß und auch kein Staatsanwalt mehr ans Telefon zu bekommen. [..] Erst nach entdecken sollte man sich legitimieren. Und keine der Waffen vorführen auf Anfrage. Aus den Behältnissen herausnehmen kann als unerlaubtes Führen ausgelegt werden. Ausser man ist Jäger und die Kontrolle wäre im Bezirk was zum Revier dazu gehört.

    Natürlich funktioniert das ZWR und ein personendatenabfragender Polizist erhält dabei immer die Info: LWB.


    Warum Staatsanwalt? Der hat damit nix zu tun. Für Kontrollen, die über das übliche Maß hinausgehen ist ein Richter zuständig und die sind 24 Std/rund um die Uhr rufbereit.

    Ausweisen muß man sich immer und überall.

    Und für Jäger gelten generell andere Vorgehensweisen seitens der Polizei wie für Sportschützen.

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  • Ausser man ist Jäger und die Kontrolle wäre im Bezirk was zum Revier dazu gehört.

    Falsch. Du mußt nicht in deinem Revier sein, um dein Jagdgewehr ungeladen führen zu dürfen, wozu auch das Herausnehmen aus einem Futteral/Koffer gehört. Du mußt nur auf dem Weg dorthin oder daher sein,zum Zweck der Jagdausübung. Nachzulesen in §13 Abs. 6 WaffG

    Wer Rechtschreibfehler findet, darf sie behalten

  • Falsch. Du mußt nicht in deinem Revier sein, um dein Jagdgewehr ungeladen führen zu dürfen, wozu auch das Herausnehmen aus einem Futteral/Koffer gehört. Du mußt nur auf dem Weg dorthin oder daher sein,zum Zweck der Jagdausübung. Nachzulesen in §13 Abs. 6 WaffG

    Komisch das Papa Aldo das nicht weiß, ist er doch Jäger ... 8o

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  • Und ist Länderübergreifend so gut wie nicht möglich da das Zentrale Waffenregister bis heute nicht wirklich funktioniert. Gerade nach 18:00 Uhr ist Schluß und auch kein Staatsanwalt mehr ans Telefon zu bekommen. Schon gar kein Ordnungsamt. Ausserdem sagt man im vorauseilendem Gehorsam den Beamten erst mal nichts von Waffen im Auto. Erst nach entdecken sollte man sich legitimieren. Und keine der Waffen vorführen auf Anfrage. Aus den Behältnissen herausnehmen kann als unerlaubtes Führen ausgelegt werden. Ausser man ist Jäger und die Kontrolle wäre im Bezirk was zum Revier dazu gehört.

    Es gibt auch noch andere Systeme in denen dein Status als Erlaubnisinhaber von Waffen- und Sprengstofferlaubnissen hinterlegt ist. Bis jetzt war ich immer bei einer Kontrolle sehr wortkarg und durfte nach Vorlage von Führerschein,Fahrzeugschein, Warndreieck und Verbandskasten ohne das Öffnen des Kofferraums weiterfahren. Allerdings beschränkt sich die Erfahrung auf RLP.

  • Falsch. Du mußt nicht in deinem Revier sein, um dein Jagdgewehr ungeladen führen zu dürfen, wozu auch das Herausnehmen aus einem Futteral/Koffer gehört. Du mußt nur auf dem Weg dorthin oder daher sein,zum Zweck der Jagdausübung. Nachzulesen in §13 Abs. 6 WaffG

    Das stimmt. Muss ich dir recht geben. Bei dem Szenario bin ich aber nicht von einem Jagdgewehr und auf dem Weg zum Revier ausgegangen. Sondern mit Waffen natürlich berechtigt allgemein im Fahrzeug. Ich habe z.B schon öfter Waffen in den Verein transportiert. Und zwar Waffen zu Veranstaltungen oder zum Training wo der Eigentümer entweder noch keine WBK hatte, oder die betreffende Waffe noch nicht eingetragen war. Das darf ich natürlich. Das darf sogar jemand über 18 mit Befungnis, selbst wenn er keine WBK besitzt. Kann ich nachweisen das ich auf dem direkten Weg zum Revier bin dann kann ich die Waffe vorzeigen. Das muß ich aber nicht mal. Eine Polizeikontrolle muß immer Zweckgebunden stattfinden. Polizisten hier dabei ? Wisst ihr oder. Habe ich die Geschwindigkeit überschritten kann der Polizist zwar anhand meiner Kleidung vermuten das ich Jäger bin auf dem Weg zum Revier. Danach zu fragen hat er aber nicht. Jede Kontrolle wird einem Zweck folgen müssen. Staatsanwälte verstehen da bei Amtsvergehen keinen Spaß.


    Früher ( ja Früher war auch nicht alles besser ) durfte man noch "unterladen" ins Revier fahren. Das ist noch nichtmal so lange her. Unterladen war die Nachsuchewaffe Kal 45 im Holster am Mann und das geladene Magazin daneben stecken. Aber nicht in der Waffe. Das Jagdgewehr sichtbar im Halter auf der Beifahrerseite oder auf dem Rücksitz liegend. Also man muß bei einer Kontrolle schon differenzieren und immer wissen wo man rechtlich steht. Egal was der Polizist in der Kontrolle für Befindlichkeiten zum Ausdruck bringt.

  • Komisch das Papa Aldo das nicht weiß, ist er doch Jäger ... 8o

    Wolltest du nicht an anderer Stelle etwas zu Biden schreiben. Schon penetrant wie du mich hier durch das Forum verfolgst. Hat schon pathologische Züge. Hab dir doch schon mal gesagt. Ich bin nicht Marky. grin-.)


    Oder trage etwas konstruktives aus Erfahrung bei. Oder schreibe etwas zu Waffen. Dazu ist das Forum ja da.

  • Allerdings beschränkt sich die Erfahrung auf RLP.

    Ist in anderen Bundesländern genauso.


    Man muß unterscheiden: Hält einen die Polizei an ist der erste Satz in 99% der Fälle: "Allgemeine Verkehrskontrolle, ihren ..." usw. Damit ist der rechtliche Status und sind die Befugnisse der Polizisten eindeutig definiert.


    Anders bei einer anlassbezogenen Kontrolle. Die muß aber von den Polizisten zweifelsfrei kommuniziert werden um weitergehende Befugnisse rechtssicher ausüben zu können.


    Als Beispiel sei genannt: Kontrolle an einem Zufahrtsweg zu einem Schießstand. Ganz andere "Baustelle" als Verkehrskontrolle.

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    Wer ned liabt und wer ned lacht, wer nia kloane Fehler macht,

    wer nia guad isst und trinkt zugleich, der is lebendig scho a Leich.

  • Schön, daß wir uns einig sind Papa Aldo :thumbsup:

    Ich kenne leider auch den einen oder anderen Jäger bei mir im (Schützen)Verein, der meint, er dürfe mit Jagdschein sein Gewehr generell unverpackt transportieren, auch zum Schießstand.

    Was mich als Motorradjäger angeht, ist mein Gewehr immer im Futteral, einfach aus praktischen Gründen. Auf dem Rücken hab ich meinen Rucksack, das Gewehr im Futteral liegt mit Riemen gesichert auf meinen Beinen/Sitz, die Nahkampf-Glock "Mr. 10mm" ungeladen im Holster am Gürtel, volles Magazin in der Tasche

    Wer Rechtschreibfehler findet, darf sie behalten

  • Man muß unterscheiden: Hält einen die Polizei an ist der erste Satz in 99% der Fälle: "Allgemeine Verkehrskontrolle, ihren ..." usw. Damit ist der rechtliche Status und sind die Befugnisse der Polizisten eindeutig definiert.

    Es ist zwar immer wieder von der Allgemeinen Verkehrskontrolle die Rede, aber es gibt lt.Gesetz keine.

    Es muss immer heißen. z.bsp. Lkw Kontrolle, oder Führerscheinkontrolle.



    Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten
    (Albert Einstein)

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  • Ach Leute. Macht Euch doch nicht nass wegen einer Polizeikontrolle.

    Die Jungs machen auch nur ihren Job, und wollen möglichst wenig Stress. Also macht man ihnen keinen Stress, und macht sie nicht nervös mit dem Hinweis: "Ich hab Waffen dabei!"

    Und wenn sie in den Kofferraum schauen wollen, dürfen die das bei mir natürlich auch, denn auf dem Weg zum Schießstand oder nachhause liegen die Waffen nicht im Kofferraum, sondern ordnungsgemäß abgeschlossen auf dem Rücksitz.

    Waffenkontrolle hab ich da noch nie erlebt, sondern nur die Frage nach Alkohol (Man weiss ja, dass die Ballermänner saufen ::hahah::)

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    In meinen Beiträgen verwende ich bewusst Satire, Ironie, Sarkasmus und Übertreibungen, um zu verdeutlichen. Auch ohne Kennzeichnung dieser Stilelemente sollte sich der Leser dessen bewusst sein.

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